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Deutsche Nachrichten
23/07/2008 - 23:49

Deutschland heute Editoweb, 23 Juli 2008

Förderung sinkt laut Bericht schneller als Arbeitslosigkeit - Bei Lufthansa endet Urabstimmung über unbefristete Streiks - Obama hält Wahlkampfrede an der Berliner Siegessäule - 4000 Telekom-Jobs in diesem Jahr auf der Kippe - Kassen kritisieren Gesetzentwurf zur Krankenhausfinanzierung.



Förderung sinkt laut Bericht schneller als Arbeitslosigkeit
Die Mittel für die Förderung von Arbeitslosen sind einem Bericht zufolge in den vergangenen Jahren deutlich schneller gesunken als die Arbeitslosigkeit. Für Weiterbildung, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und Eingliederungszuschüsse standen im Jahr 2004 und damit vor den Hartz-Reformen insgesamt 18,7 Milliarden Euro zur Verfügung, wie die «Frankfurter Rundschau» unter Berufung auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit berichtet. 2007 waren es demnach 14,6 Milliarden Euro (minus 22 Prozent). Die Arbeitslosenzahl habe sich im Jahresdurchschnitt um 13 Prozent auf 3,8 Millionen verringert.

Bei Lufthansa endet Urabstimmung über unbefristete Streiks
Im Tarifkonflikt bei der Lufthansa geht heute die Urabstimmung über unbefristete Streiks des Boden- und Kabinenpersonals zuende. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi rechnet mit einer hohen Zustimmung der Beschäftigten. Die Beteiligung der Lufthansa-Mitarbeiter an der Abstimmung in den vergangenen beiden Wochen war Gewerkschaftsangaben zufolge groß. Spricht sich die Mehrheit für Streiks aus, ist bei der größten deutschen Airline mit Flugausfällen und Verspätungen mitten in der Ferienzeit zu rechnen.

Obama hält Wahlkampfrede an der Berliner Siegessäule
Der demokratische US-Präsidentschaftsbewerber Barack Obama kommt heute nach Berlin; Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt den US-Senator aus Illinois am Vormittag im Kanzleramt. Anschließend will Obama mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zusammentreffen. Mit Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ist ein Gespräch im Hotel Adlon geplant. Am Abend hält Obama an der Berliner Siegessäule seine Rede zu den transatlantischen Beziehungen.

4000 Telekom-Jobs in diesem Jahr auf der Kippe
Bei der Deutschen Telekom stehen in diesem Jahr bis zu 4000 Arbeitsplätze auf der Kippe. In der Geschäftskundensparte T-Systems sei wegen der schwierigen Wirtschaftslage auch 2008 ein Stellenabbau wie schon in den Vorjahren zu erwarten, sagte ein T-Systems-Sprecher. Betriebsbedingte Kündigungen könnten nicht ausgeschlossen werden. Zudem teilte der Bonner Konzern mit, dass er seine Tochter DeTeImmobilien an die österreichische Strabag verkauft.

Kassen kritisieren Gesetzentwurf zur Krankenhausfinanzierung
Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) hat den Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsministerim Ulla Schmidt (SPD) zur Reform der Krankenhausfinanzierung kritisiert. Sollte der Entwurf umgesetzt werden, kämen auf die Beitragszahler Mehrkosten in Höhe von 1,5 Milliarden Euro zu, erklärte der Vizechef des GKV-Spitzenverbandes, Johann-Magnus von Stackelberg, in Berlin. Zusammen mit den ohnehin geplanten Mehrausgaben würde sich die Zusatzbelastung für die Beitragszahler im kommenden Jahr auf rund drei Milliarden Euro summieren, ohne dass der Einstieg in die notwendigen Strukturreformen beginne.

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M. G. / Source Web







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