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Europe
12/11/2007 - 23:19

Nachrichten aus Deutschland von Editoweb

Koalitionsspitzen beraten Streitthemen zu Arbeit und Bahn - Neue Steuernummer für alle Einwohner verzögert sich - Merkel und Sarkozy verlangen stärkere Anstrengungen zur Integration - GDL entscheidet über Streik-Verschärfung - Glos kann sich großzügigere Pendlerpauschale vorstellen.



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Koalitionsspitzen beraten Streitthemen zu Arbeit und Bahn
Die Spitzenpolitiker von Union und SPD haben in einer Koalitionsrunde erneut versucht, strittige Fragen der Arbeitsmarktpolitik und zur Teilprivatisierung der Bahn zu klären. Wie bereits vor acht Tagen sollte es beim Bereich Arbeit besonders um den Post-Mindestlohn und um die längere Zahldauer beim Arbeitslosengeld I für Ältere gehen. Vertreter beider Seiten betonten im Vorfeld ihre Bereitschaft zur Einigung. Zugleich riefen sie die jeweils andere Seite auf, mehr Entgegenkommen zu zeigen. Die FDP sprach von einer nur noch eingeschränkten Regierungsfähigkeit der Großen Koalition.

Neue Steuernummer für alle Einwohner verzögert sich
Die Einführung der neuen Steuernummer für alle 82 Millionen Einwohner Deutschlands verzögert sich. Das hat der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Karl Diller, dem Haushaltsausschuss des Bundestags mitgeteilt, wie die «Financial Times Deutschland» (Dienstagausagbe) meldete.
Ursprünglich sollte die neue, elfstellige Identifikationsnummer (TIN) schon seit Juli 2007 nach und nach vergeben werden. Jetzt sei auch der neue Termin 1. Januar 2008 nicht mehr zu halten, heißt es laut «FTD» in einer schriftlichen Auskunft Dillers auf eine Anfrage der FDP-Abgeordneten Ulrike Flach.

Merkel und Sarkozy verlangen stärkere Anstrengungen zur Integration
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Nicolas Sarkozy verlangen von den in Deutschland und Frankreich lebenden Ausländern stärkere Anstrengungen zur Integration. Bei einer Diskussion mit Schülern vor dem deutsch-französischen Ministerrat vertrat Merkel in Berlin die Ansicht, dass das Erlernen der Sprache des Landes der Schlüssel zur Integration sei. Sarkozy schlug in diesem Zusammenhang noch deutlichere Töne an.

GDL entscheidet über Streik-Verschärfung
Im Tarifstreit bei der Bahn rüstet sich die Lokführergewerkschaft GDL für eine erneute Verschärfung ihrer Streiks mit drohenden Folgen für Millionen Kunden. GDL-Chef Manfred Schell kündigte für morgen eine Entscheidung über Aktionen an, die von Mittwoch an den kompletten Zugbetrieb im Personen- und Güterverkehr treffen könnten. Wenn der Konzern kein neues Angebot für einen eigenständigen Tarifvertrag vorlege, provoziere er weitere Arbeitskämpfe.

Glos kann sich großzügigere Pendlerpauschale vorstellen
Bundeswirtschaftsminister Michael Glos kann sich nach eigenen Angaben Verbesserungen bei der Pendlerpauschale vorstellen. Im Fernsehsender «Phoenix» sagte der CSU-Politiker am Montagabend: «Wenns nach mir ginge, würde man großzügiger sein, was die Pendlerpauschale anbelangt.» So könnten diejenigen, die das Auto benutzen müssten, etwas entlastet werden.

Nachrichten aus Yahoo News

J. B. / Source Web




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