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09/10/2008 - 19:51

Deutschland heute Editoweb, 09 Oktober 2008

Bahn-Börsengang wird wegen Finanzkrise verschoben - Van Ooyen unter Druck - Erbschaftssteuerreform auf der Kippe - BMW drosselt Produktion in Regensburg - Gabriel warnt vor Vernachlässigung des Klimaschutzes.



Bahn-Börsengang wird wegen Finanzkrise verschoben
Der Börsengang der Bahn wird wegen der Finanzmarktkrise verschoben. "Wir werden das Vermögen des Bundes nicht zur Unzeit an den Kapitalmarkt bringen", erklärte Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) in Frankfurt am Main. Der Börsengang an sich stehe aber nicht in Frage. Offenbar soll die Teilprivatisierung nun frühestens im Februar 2009 erfolgen. Ursprünglich wollte die Deutsche Bahn 24,9 Prozent ihrer Tochter Mobility Logistics (DB ML) am 27. Oktober an die Börse bringen.

Van Ooyen unter Druck
Der hessische Linksfraktionschef Willi van Ooyen sieht sich schweren Vorwürfen über seine Zeit als Bundesgeschäftsführer der Deutschen Friedensunion (DFU) ausgesetzt. Stasi-Historiker Hubertus Knabe warf van Ooyen in einem Zeitungsartikel vor, zur Zeit des Kalten Krieges «Einflussagent» der DDR gewesen zu sein. CDU-Fraktionschef Christean Wagner bezeichnete den parteilosen Chef der Linksfraktion daraufhin als «tatkräftigen Unterstützer» des Kommunismus. Van Ooyen wies die Vorwürfe am Donnerstag zurück.

Erbschaftssteuerreform auf der Kippe
Die Verhandlungen über die Erbschaftssteuerreform stehen auf der Kippe. Union und SPD konnten sich am Donnerstag wieder nicht auf einen gemeinsamen Kurs einigen und vertagten ihre Gespräche erneut. In einigen Punkten gebe es noch Beratungsbedarf, sagten Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer nach der Sitzung der Koalitionsarbeitsgruppe in Berlin. SPD-Fraktionschef Peter Struck machte die Union für die erneute Unterbrechung der Verhandlungen verantwortlich und drohte mit einem Abbruch der Gespräche.

BMW drosselt Produktion in Regensburg
Der Autokonzern BMW drosselt im November erneut die Produktion. Im Werk in Regensburg sollen eine Woche lang die Bänder stillstehen, wie die Sprecherin Martina Grießhammer am Donnerstag der «Mittelbayerischen Zeitung» mitteilte. Als Termin habe man die Herbstferien vom 3. bis 7. November gewählt. Der Stillstand der Fertigung bringe für die Mitarbeiter keine Entgeltkürzungen mit sich. Er werde durch Urlaub oder Gleitzeit aufgefangen.

Gabriel warnt vor Vernachlässigung des Klimaschutzes
Angesichts der Krise auf den Finanzmärkten hat Bundesumweltminister Sigmar Gabriel dazu aufgerufen, das Engagement für den Klimaschutz nicht zu vernachlässigen. Der SPD-Politiker sagte am Donnerstag in Berlin, nach dem Platzen der Spekulationsblase bestehe die Chance, dass sich die Investitionen wieder auf die reale Wirtschaft konzentrierten. Die Zukunft gehöre grünen Technologien. Eine ambitionierte Klimaschutzpolitik könne in Deutschland bis 2020 rund 500.000 neue Arbeitsplätze schaffen.

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M.G. / Source Web







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