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Deutsche Nachrichten
09/01/2008 - 23:44

Deutschland heute Editoweb, 09 jan. 2008


Innenminister der Union beraten über Jugendgewalt Nachtvorschau - Bundesfinanzhof verhandelt über Pendlerpauschale Nachtvorschau - Bahn und GDL verhandeln weiter Nachtvorschau - Vogt rechnet mit parteiinternen Kritikern ab - Die Grünen wollen wieder auf Platz drei.



Innenminister der Union beraten über Jugendgewalt Nachtvorschau
Die Innenminister der unionsregierten Länder treffen sich am (morgigen) Donnerstag zu einer Sonderkonferenz (19.00 Uhr) in Wiesbaden, um dort weitere Schritte gegen Jugendgewalt zu beraten. An der Konferenz nimmt auch Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) teil. Der hessische Innenminister Volker Bouffier will einen Maßnahmenkatalog zum Schutz vor Gewalt durch Jugendliche und Heranwachsende vorlegen.

Bundesfinanzhof verhandelt über Pendlerpauschale Nachtvorschau
Der Bundesfinanzhof verhandelt am (morgigen) Donnerstag über die Pendlerpauschale. Das höchste deutsche Steuergericht befasst sich in zwei mündlichen Verhandlungen (ab 09.15 Uhr) mit der Frage, ob die umstrittene Kürzung der Pauschale mit dem Grundgesetz vereinbar ist.

Bahn und GDL verhandeln weiter Nachtvorschau
Die Lokführergewerkschaft GDL und die Bahn kommen am (morgigen) Donnerstag zu den möglicherweise entscheidenden Verhandlungen im monatelangen Tarifstreit zusammen. Beide Seiten zeigten sich zuvor zuversichtlich, dass es bald zu einer Einigung kommen wird. Offenbar haben sich die Tarifpartner auf Eckpunkte des von der GDL geforderten eigenständigen Tarifvertrags verständigt. Laut GDL-Chef Manfred Schell gibt es aber noch bei der Bezahlung und einigen Punkten zur Arbeitszeit Differenzen.

Vogt rechnet mit parteiinternen Kritikern ab
Die Vorsitzende der baden-württembergischen SPD-Landtagsfraktion, Ute Vogt, hat kurz vor dem Ausscheiden aus ihrem Amt Kritik an parteiinternen Widersachern geübt. «Ich war zunehmend damit beschäftigt, meine eigene Person zu verteidigen. Wenn man aber nur Abwehrkämpfe gegen Teile der eigenen Fraktion führen muss, hat es keinen Sinn, sich an das Amt zu klammern», sagte Vogt den «Stuttgarter Nachrichten».

Die Grünen wollen wieder auf Platz drei
Die Grünen wollen bei der nächsten Bundestagswahl 2009 den dritten Platz im Parteiengefüge zurückerobern. Dies sei «gut für die Opposition und noch besser für unsere Chancen auf eine Regierungsbeteiligung», heißt es in einer am Mittwoch von der Grünen-Bundestagsfraktion auf ihrer Klausurtagung im sachsen-anhaltischen Wörlitz verabschiedeten Erklärung.

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M. G. / Source Web







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