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Deutsche Nachrichten
09/03/2008 - 19:46

Deutschland heute Editoweb, 09 märz 2008


Streiks bei der Bahn in letzter Minute abgesagt - Heil: Ypsilanti wird sich nicht zur Wahl stellen - Post ruft Gewerkschaft zu Besonnenheit auf - FDP emanzipiert sich von der Union Wochenendzusammenfassung - Hintergrund: Möglichkeiten der Regierungsbildung in Hessen.



Streiks bei der Bahn in letzter Minute abgesagt
Die Kunden der Bahn können aufatmen: Die Lokführergewerkschaft GDL sagte ihre ab Montag angekündigten unbefristeten Streiks im Regional- und Fernverkehr sowie im Güterverkehr ab, wie die Tarifparteien in Berlin mitteilten. Die Bahn werde alles tun, dass die Züge und S-Bahnen am Montag "so normal wie möglich" führen, versicherte Bahn-Chef Hartmut Mehdorn. Im Fern- und Regionalverkehr soll es laut Bahn nur noch vereinzelt zu Einschränkungen kommen.

Heil: Ypsilanti wird sich nicht zur Wahl stellen
Die hessische Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti wird sich vorerst nicht der Wahl zur hessischen Ministerpräsidentin stellen. Das erklärte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil am Sonntagabend in Berlin unmittelbar vor einem Spitzentreffen der SPD. «Jetzt, nachdem wir keine Basis haben, wird Herr Koch bis auf weiteres als geschäftsführender Ministerpräsident im Amt bleiben. Aber die SPD wird ihre Inhalte einbringen», sagte Heil. Ypsilantis Chancen waren am Wochenende gesunken, nachdem die Abgeordnete Dagmar Metzger erklärt hatte, sie werde nicht für Ypsilanti stimmen.

Post ruft Gewerkschaft zu Besonnenheit auf
Die Deutsche Post hat die Gewerkschaften zu Besonnenheit im laufenden Tarifkonflikt des Unternehmens aufgerufen. «Streikdrohungen liegen in der Verantwortung der Gewerkschaft. Wir sind nicht auf Krawall gebürstet, sondern wir wollen eine Lösung am Verhandlungstisch», sagte Personalvorstand Walter Scheurle der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Montagausgabe).

FDP emanzipiert sich von der Union Wochenendzusammenfassung
Die FDP emanzipiert sich von der Union: Angesichts neuer Bündnisoptionen in den Ländern schließt FDP-Chef Guido Westerwelle eine Ampelkoalition auf Bundesebene nicht mehr aus. Anders als bei den Landtagswahlen in Hessen und Hamburg sehe er «keine Notwendigkeit für Ausschlussklauseln - außer gegenüber Links- und Rechtsaußen», sagte er am Wochenende. Führende CDU-Politiker bekannten sich indes zu ihre Vorliebe für ein Bündnis mit den Liberalen.

Hintergrund: Möglichkeiten der Regierungsbildung in Hessen
Für eine Regierungsbildung in Hessen gibt es mehrere Möglichkeiten - aber alle werden bisher von Festlegungen der Parteien blockiert. Sollte bei der konstituierenden Sitzung des Landtages am 5. April keine neue Regierung gewählt werden, bleibt die alte geschäftsführend im Amt. Ministerpräsident Roland Koch (CDU) muss dann allerdings auf zwei Minister verzichten: Kultusministerin Karin Wolff und Wissenschaftsminister Udo Corts (beide CDU) wollen aus dem Amt scheiden.

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M. G. / Source Web







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