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11/11/2008 - 21:22

Deutschland heute, Editoweb 11 November 2008

SPD rückt vom Koalitionskompromiss zur Bundeswehr ab - Koalition ändert Pläne für Kfz-Steuer-Befreiung - IW: Ausgaben in frühkindliche Bildung bringen Rendite - CSU droht nach Kompromiss zu Erbschaftsteuer Blamage - Neues Forschungsschiff soll bis 2013 gebaut werden.



SPD rückt vom Koalitionskompromiss zur Bundeswehr ab
Die SPD hat sich endgültig vom Koalitionskompromiss zum Bundeswehr-Einsatz im Innern verabschiedet. Die Verwendung der Armee müsse sich auf Gefahren aus der Luft und von der See beschränken, sagte Fraktionschef Peter Struck in Berlin. Die SPD wolle "keine Einigung um jeden Preis". Die SPD rückte damit offiziell von der Anfang Oktober erzielten Koalitionsvereinbarung ab, die eine weitergehende Formulierung beinhaltet hatte. Die Union reagierte empört auf die Absage der SPD.

Koalition ändert Pläne für Kfz-Steuer-Befreiung
Die große Koalition hat ihre Pläne zur Befreiung von Neuwagen von der Kfz-Steuer korrigiert. Nach Angaben von SPD-Fraktionschef Peter Struck sollen Käufer, die in den nächsten sechs Monaten ein neues Auto kaufen, in den Genuss einer zweijährigen Steuerbefreiung kommen. Zudem solle in Absprache mit der Union eine Verschrottungsprämie geprüft werden.

IW: Ausgaben in frühkindliche Bildung bringen Rendite
Köln: Ein Ausbau der frühkindlichen Bildung würde sich aus Sicht von Wirtschaftsexperten langfristig für den Staat lohnen. Maßnahmen wie mehr Krippenplätze, mehr Ganztagsgrundschulen und gebührenfreie Halbtagsplätze im Kindergarten kosteten jährlich zwar 7,5 Milliarden Euro, geht aus einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor. Dem stünde aber langfristig eine Rendite von acht Prozent gegenüber, wie das arbeitgebernahe Institut am Dienstag mitteilte.

CSU droht nach Kompromiss zu Erbschaftsteuer Blamage
Nach dem mühsam ausgehandelten Koalitionskompromiss zur Erbschaftsteuer droht der CSU bei der Abstimmung über die Reform eine Blamage. Nachdem die Christsozialen der CDU und SPD wichtige Zugeständnisse abgerungen haben, stellt sich jetzt die FDP als Koalitionspartner der CSU in Bayern quer. «In der jetzt bekannten Ausgestaltung ist die Erbschaftsteuerreform für die FDP Bayern so nicht zustimmungsfähig,» sagte die FDP-Landesvorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger dem «Handelsblatt» (Mittwochausgabe).

Neues Forschungsschiff soll bis 2013 gebaut werden
Hannover: Wilhelmshaven soll Heimathafen eines bis 2013 zu bauenden neuen Tiefseeforschungsschiffs werden. Die niedersächsische Landesregierung stimmte jetzt einer entsprechenden Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund sowie den Ländern Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein zum Bau des Schiffes zu, wie ein Sprecher der Staatskanzlei am Dienstag mitteilte.

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M. G. / Source Web







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