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Deutsche Nachrichten
11/04/2008 - 22:11

Deutschland heute Editoweb, 11 april 2008


Scholz plant angeblich Deutschpflicht für Hartz-IV-Ausländer - Unternehmer Heraeus soll UNICEF aus der Krise führen - Herzog bringt Senioren gegen sich auf - Polizei-Informant bei «Sturm 34» belastet Chemnitzer Staatsschützer - Merkel stützt Sparkurs.



Scholz plant angeblich Deutschpflicht für Hartz-IV-Ausländer
Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) plant nach Informationen von "Focus online" eine Deutschpflicht für Ausländer, die Hartz IV beziehen. Der Onlinedienst zitierte aus einem Eckpunktepapier des Ministeriums für eine "Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente": "Alle Personen mit Migrationshintergrund, die nicht über die für eine Erwerbstätigkeit notwendigen Grundkenntnisse der deutschen Sprache verfügen, sind zur Teilnahme an einem Sprachkurs des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge als vorrangige Eingliederungsmaßnahme zu verpflichten".

Unternehmer Heraeus soll UNICEF aus der Krise führen
Der hessische Unternehmer Jürgen Heraeus soll UNICEF Deutschland aus der Krise führen. Der am Donnerstag neu gebildete Vorstand wählte den 71-jährigen Ex-Manager in Berlin zum neuen Vorsitzenden des deutschen UNICEF-Komitees. Heraeus folgt Heide Simonis nach, die im Zuge der Verschwendungsvorwürfe gegen die deutsche Sektion des UN-Kinderhilfswerks zurückgetreten war. Er kündigte an, durch Transparenz neues Vertrauen bei den Spendern schaffen zu wollen.

Herzog bringt Senioren gegen sich auf
Nach dem umstrittenen Beschluss der Regierung zur Rentenerhöhung hat Alt-Bundespräsident Roman Herzog vor einer «Rentnerdemokratie» gewarnt und damit den Zorn von Sozialverbänden auf sich gezogen. Der Verband Volkssolidarität warf Herzog am Freitag sogar «geistige Brandstiftung» vor. Herzog warnte vor einer Ausplünderung der Jüngeren durch die Älteren. Der «Bild»-Zeitung sagte er: «Ich fürchte, wir sehen gerade die Vorboten einer Rentnerdemokratie.»

Polizei-Informant bei «Sturm 34» belastet Chemnitzer Staatsschützer
Im Prozess gegen die verbotene rechtsextreme Kameradschaft «Sturm 34» vor dem Landgericht Dresden hat einer der Angeklagten die Chemnitzer Polizei belastet. Am zweiten Verhandlungstag sagte der frühere Informant der Polizei erstmals aus, dass er bereits seit Ende 2005 als Informant für die Staatsschutzabteilung tätig geworden sei.

Merkel stützt Sparkurs
Angela Merkel hat sich hinter den Sparkurs von Finanzminister Peer Steinbrück gestellt. Die Kanzlerin unterstütze «nachdrücklich» alle Bestrebungen, bis 2011 einen ausgeglichenen Bundeshaushalt ohne neue Schulden vorzulegen, sagte Vize- Regierungssprecher Thomas Steg. Steinbrück verteidigte seine Drohung an die Ressorts Wirtschaft, Forschung, Verkehr und Entwicklung, notfalls im Alleingang ihre Budgets festzulegen.

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M. G. / Source Web







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