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Deutsche Nachrichten
16/11/2008 - 23:59

Deutschland heute, Editoweb 16 November 2008

Gedenkstätte für Opfer von Krieg in Berlin beschmiert - Weltfinanzgipfel gibt Startschuss für Konjunkturprogramme - Künast und Trittin sollen Grüne in den Wahlkampf führen - BKA-Gesetz steht im Bundesrat auf der Kippe - Sachsen und Thüringen in neuer PISA-Studie offenbar vorn.



Gedenkstätte für Opfer von Krieg in Berlin beschmiert
Die Zentrale Gedenkstätte der Bundesrepublik Deutschland für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft in Berlin ist mit Davidsternen beschmiert worden. Wie die Polizei der Hauptstadt am Sonntag mitteilte, stellten Polizeibeamte am Samstagabend gegen 22 Uhr zwei mit Farbe aufgetragene Davidsterne im Eingangsbereich der Neuen Wache an der Straße Unter den Linden fest. Die Symbole seien durch Bedienstete des Wachschutzes entfernt worden. Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes übernahm "wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung" die Ermittlungen.

Weltfinanzgipfel gibt Startschuss für Konjunkturprogramme
ur Eindämmung der Finanzkrise haben sich die führenden Wirtschaftsnationen (G-20) auf ein strengeres Regelwerk für die Finanzmärkte und Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft geeinigt. Der Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF), Dominique Strauss-Kahn, hofft, dass die maßgeblichen Industrie- und Schwellenländer nach dem G-20-Gipfel rund zwei Prozent ihres Bruttoinlandprodukts (BIP) für Konjunkturprogramme aufwenden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärte in Washington, Deutschland als Exportnation habe ein "besonderes Interesse daran, dass die Weltwirtschaft wieder in Gang kommt".

Künast und Trittin sollen Grüne in den Wahlkampf führen
Mit dem für Grünen-Verhältnisse traumhaften Ergebnis von 92 Prozent Zustimmung hat der Parteitag Renate Künast und Jürgen Trittin als Spitzenkandidaten für den Bundestag nominiert. Die Delegierten in Erfurt schlossen damit die personelle Neuaufstellung der Grünen für das Superwahljahr 2009 ab. Zuvor war am Samstag Cem Özdemir zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt worden. Ko-Parteichefin Claudia Roth wurde in ihrem Amt bestätigt. Inhaltlich forderte der Parteitag einen "Grünen New Deal" zur Bewältigung der Finanzkrise.

BKA-Gesetz steht im Bundesrat auf der Kippe
Das umstrittene BKA-Gesetz droht im Bundesrat zu scheitern. Nach einem Parteitagsbeschluss der Sozialdemokraten in Sachsen müsste sich die von CDU und SPD regierte Koalition des Landes bei der Abstimmung im Bundesrat enthalten. Die Delegierten der sächsischen SPD verabschiedeten auf ihrem Parteitag in Burgstädt mit großer Mehrheit einen Antrag der Jusos des Landes, der einen weiteren Abbau von Freiheitsrechten verhindern will. Zwar bezog sich der Antrag nicht ausdrücklich auf das BKA-Gesetz, doch spricht er sich gegen weitere Gesetzesverschärfungen bei der inneren Sicherheit aus.

Sachsen und Thüringen in neuer PISA-Studie offenbar vorn
Beim jüngsten PISA-Test haben die neuen Bundesländer offenbar besonders gut abgeschnitten. Bei den Naturwissenschaften, dem Schwerpunkt der Untersuchung von 2006, hätten die ostdeutschen Länder im Schnitt bessere Ergebnisse als die westdeutschen erzielt, allen voran Sachsen und Thüringen, berichtete der "Spiegel". Insgesamt bleibe es bei einem Nord-Süd-Gefälle. Die Gruppe der getesteten 15-Jährigen, die nicht über Grund-Fähigkeiten im Lesen, in Mathematik und in den Naturwissenschaften verfügt, wuchs laut "Tagesspiegel" in den Stadtstaaten und mehreren Ländern im Westen der Bundesrepublik weiter.

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M. G. / Source Web







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