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Deutsche Nachrichten
19/11/2008 - 21:12

Deutschland heute, Editoweb 19 November 2008

Meteorologen erwarten dramatischen Wintereinbruch - Gorholt kehrt in die Brandenburger Landespolitik zurück - Abrechnung im Landtag Parteien beenden 17. Wahlperiode - Dramatischer Vertrauensverlust in die Rente Überblick - CSU greift Merkels Steuerpolitik an.



Meteorologen erwarten dramatischen Wintereinbruch
Einen massiven Wintereinbruch «mit Pauken und Trompeten» sagt der Deutsche Wetterdienst (DWD) für den kommenden Freitag voraus. «Das könnte das spektakulärste Wetterereignis seit dem Orkan Kyrill im Januar 2007 werden», sagte Meteorologe Andreas Friedrich am Mittwoch.

Gorholt kehrt in die Brandenburger Landespolitik zurück
Der ehemalige Bundesgeschäftsführer der SPD, Martin Gorholt, wird in die brandenburgische Landespolitik zurückkehren. Wie die «Märkische Oderzeitung» (Donnerstagausgabe), wird er sich um ein Landtagsmandat im Raum Rathenow (Havelland) bewerben. Gorholt war zu Beginn der 90er Jahre Landesgeschäftsführer der Brandenburger SPD, später Staatssekretär im Bildungsministerium.

Abrechnung im Landtag - Parteien beenden 17. Wahlperiode
Die 17. Legislaturperiode des hessischen Landtags ist Geschichte, und die Parteien werden ihr wohl nicht nachweinen. Es war SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel, der es am Mittwoch auf den Punkt brachte: «Wir - 110 Abgeordnete - haben den Auftrag, den uns die Wähler am 27. Januar erteilte haben, eine Regierung zu bilden und Politik zu gestalten, nicht erfüllen können und müssen ihn zurückgeben.» Nur 227 Tage nach der Wahl am 27. Januar beendeten die Parlamentarier das Zwischenspiel. Da mischte sich Wehmut und Unsicherheit in so manchen Blick im Saal. Wer wieder in den Saal einziehen darf, ist weitgehend unklar - außer bei vier Personen: Die vier SPD-Abweichler werden dem nächsten Landtag nicht angehören.

Dramatischer Vertrauensverlust in die Rente Überblick
Im Gegensatz zur Regierung glauben die meisten Bürger nicht mehr an die gesetzliche Rente. Nur noch ein Drittel der Deutschen hat Vertrauen ins System, und nur 26 Prozent setzen darauf, dass die eigene Rente sicher ist. Dies geht aus dem «Datenreport 2008» vor, den das Statistische Bundesamt am Mittwoch vorlegte. Die Bundesregierung beteuerte hingegen im jüngsten Rentenversicherungsbericht erneut: «Die gesetzliche Rente ist zukunftssicher.»

CSU greift Merkels Steuerpolitik an
Die CSU hat die Steuerpolitik der CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisiert. Wirtschaftsminister Michael Glos und CSU-Generalsekretär Karl-Theodor zu Guttenberg forderten am Mittwoch rasche Steuersenkungen, um die Konjunktur anzukurbeln. Dass Merkel und Finanzminister Peer Steinbrück das ablehnten, zeige ein unverständliches Misstrauen gegen den mündigen Bürger, sagte Glos der «Bild»-Zeitung. CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer begrüßte spöttisch die Pläne der Schwesterpartei, mit dem Versprechen von Steuersenkungen in den Bundestagswahlkampf zu ziehen.

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M. G. / Source Web







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