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20/01/2008 - 23:20

Deutschland heute Editoweb, 20 jan. 2008


Nach Anti-SPD-Aufruf droht Wolfgang Clement Parteiausschluss - Tarifverhandlungen für Stahlindustrie starten in erste Runde Nachtvorschau - Subventionen nach Fall Nokia infrage gestellt - Modrow: «Wege ins Ausland waren für DDR-Bürger offen».



Nach Anti-SPD-Aufruf droht Wolfgang Clement Parteiausschluss
Nach seinem Aufruf, die SPD in Hessen nicht zu wählen, droht Ex-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement der Ausschluss aus seiner Partei. "Wer dazu aufruft, die SPD nicht mehr zu wählen, verdient ein Parteiausschlussverfahren", sagte SPD-Fraktionschef Peter Struck. Clement (SPD) wies indes den Vorwurf zurück, er betreibe Interessenpolitik für den RWE-Konzern. "Ich habe die Positionen beschrieben, für die ich ein Leben lang gekämpft habe, und dabei bleibt es", sagte Clement dem "Kölner Stadt-Anzeiger".

Tarifverhandlungen für Stahlindustrie starten in erste Runde Nachtvorschau
Die Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Eisen- und Stahlindustrie in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Bremen gehen am (morgigen) Montag (13.00 Uhr) in die erste Runde. Die Gewerkschaft IG Metall fordert 8 Prozent mehr Lohn und Gehalt für die rund 85.000 Beschäftigten.

Subventionen nach Fall Nokia infrage gestellt
Nach dem angekündigten Aus für das Bochumer Nokia- Werk hat EU-Industriekommissar Günter Verheugen nun die staatliche Subventionspolitik insgesamt infrage gestellt. Nokia gebe dafür den Anlass, sagte Verheugen in der «Welt am Sonntag». Es habe «keinen Sinn, dass der Staat Subventionen zahlt, um Unternehmen anzulocken». Nokia hatte für das Werk Bochum 88 Millionen Euro an Subventionen von Bund und Land erhalten. Das Land will nun ein Teil der Subventionen von Nokia zurückfordern.

Modrow: «Wege ins Ausland waren für DDR-Bürger offen»
Die Reisebeschränkungen in der DDR waren nach Überzeugung des früheren DDR-Ministerpräsidenten Hans Modrow nicht so gravierend wie allgemein dargestellt. In einem unlängst erschienenen Buch aus Anlass seines 80. Geburtstages am 27. Januar 2008 schreibt das langjährige Mitglied des SED-Zentralkomitees: «Wege ins Ausland waren für die DDR-Bürger offen.» Modrow fügt hinzu: «Zugegeben: Für die meisten nur in eine Richtung, was gleichermaßen ärgerlich wie bedauerlich war.»

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M. G. / Source Web







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