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Deutsche Nachrichten
20/05/2008 - 21:12

Deutschland heute Editoweb, 20 mai 2008


Umstrittene Diätenerhöhung nach massiver Kritik gestoppt - SPD will offenbar eigene Kandidatin für Bundespräsidentenamt - Lidl ließ mehr als 500 Filialen überwachen - Ölpreis erreicht Rekord von 129,31 Dollar - Bundesregierung wird laut Studie Klimaziele verfehlen.



Umstrittene Diätenerhöhung nach massiver Kritik gestoppt
Nach massiver Kritik auch aus den eigenen Reihen haben die Koalitionsfraktionen die umstrittene Erhöhung der Diäten gestoppt. Die Fraktionschefs von Union und SPD, Volker Kauder und Peter Struck, gaben bekannt, dass die geplante Neuregelung der Diäten derzeit nicht umsetzbar sei. Beide machten deutlich, dass eine Anhebung in dieser Legislaturperiode nicht mehr zu erwarten ist. In einem Brief an die Unionsfraktion machte Kauder die SPD für den Rückzug verantwortlich. Struck habe mitgeteilt, dass er das Vorhaben in seiner Fraktion doch nicht umsetzen könne.

SPD will offenbar eigene Kandidatin für Bundespräsidentenamt
Die SPD wird nach einem Bericht des Online-Dienstes "FAZ-NET" eine eigene Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten vorschlagen. Zwar sei die Angelegenheit in der SPD noch nicht förmlich entschieden, berichtete der Online-Dienst. Doch werde die Meinungsbildung in den Gremien darauf hinauslaufen, dass der Parteivorsitzende Kurt Beck die Präsidentin der Europa-Universität Viadrina, Gesine Schwan, als Kandidatin der SPD vorschlagen werde. Auch in Union und FDP wurde demnach von "neuer Dynamik" in der Präsidentenfrage gesprochen, die von der SPD ausgehe.

Lidl ließ mehr als 500 Filialen überwachen
Der Discounter Lidl hat in den vergangenen Jahren 585 Filialen in mehreren Bundesländern von Detekteien überwachen lassen. Dabei seien von 2006 bis Anfang 2008 zum Schutz vor Ladendiebstahl Verkaufsräume vor allem mit sichtbaren Kameraanlagen kontrolliert worden. Das sagte eine Lidl-Sprecherin am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur dpa. «Nur in einem Teil dieser 585 Filialen kam es zur Protokollierung von mitarbeiterbezogenen Daten.»

Ölpreis erreicht Rekord von 129,31 Dollar
Die Rekordjagd beim Ölpreis nimmt kein Ende: Am Dienstag durchbrach er die Marke von 129 Dollar. Ein Barrel (159 Liter) Rohöl kostete im Handel an der New Yorker Rohstoffbörse zwischenzeitlich 129,31 Dollar. Die Preise werden Analysten zufolge derzeit vor allem von Vorratssorgen in die Höhe getrieben. Der letzten Preissteigerung ging eine Äußerung des Präsidenten der Organisation Erdöl exportierender Staaten (OPEC) voraus, wonach die Organisation die Fördermenge nicht vor ihrem nächsten Treffen im September erhöhen will.

Bundesregierung wird laut Studie Klimaziele verfehlen
Die Bundesregierung wird laut einer Studie möglicherweise ihre Klimaziele nicht schaffen. Das «integrierte Energie- und Klimaprogramm» werde nur etwa die Hälfte der angestrebten Kohlendioxid-Minderung erreichen, heißt es laut «Süddeutscher Zeitung» in einer Studie des Umweltinstituts Ecofys für die Grünen-Bundestagsfraktion. Deutschland werde 2020 nicht 40 Prozent weniger CO2 verursachen als 1990, sondern nur 28 Prozent.

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M. G. / Source Web







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