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23/11/2008 - 20:36

Deutschland heute, Editoweb 23 November 2008

Die CDU will sich künftig wieder stärker als Partei des Mittelstandes, der Durchschnittsverdiener und der Familien profilieren. Das geht aus dem Entwurf für den Leitantrag des Parteivorstandes hervor, der Anfang Dezember auf dem Bundesparteitag in Stuttgart verabschiedet werden soll.



Stichwort: Leitantrag der CDU
Berlin (AP) Die CDU will sich künftig wieder stärker als Partei des Mittelstandes, der Durchschnittsverdiener und der Familien profilieren. Das geht aus dem Entwurf für den Leitantrag des Parteivorstandes hervor, der Anfang Dezember auf dem Bundesparteitag in Stuttgart verabschiedet werden soll. Unter der Überschrift «Die Mitte. Deutschlands Stärke» legt die CDU in dem Papier, das der AP vorliegt, ihre Kernthemen für das Bundestagswahljahr fest.

- STEUERREFORM: Die CDU bekräftigt, dass sie die Bürger in der nächsten Legislaturperiode entlasten will. «Unser Ziel ist es, dass die Menschen mehr Netto vom Brutto erhalten», heißt es. Konkret fordert die CDU Steuersenkungen für niedrige und mittlere Einkommen, Entlastungen für Familien und die Absetzbarkeit von Gesundheits- und Pflegekosten. Bei einer Steuerreform soll vor allem die «kalte Progression» abgebaut werden, die dazu führe, dass Lohnsteigerungen bei den Arbeitnehmern zu wenig ankämen.

Einfallsreicher Protest kommt
Frankfurt/Main (ddp-hes). Mit «einfallsreichem Protest» will sich die hessische Linke gegen die Nichtberücksichtigung bei den Wahlkampfdiskussionen der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» wehren. Der Umgang mit dieser Ausgrenzung sei Thema auf einer Konferenz mit dem Titel «Schützt die Verfassung vor ihren falschen Hütern» gewesen, sagte der Fraktionschef der Linken, Willi van Ooyen, am Sonntag in Frankfurt am Main. Die Zeitung grenze von vornhinein politische Positionen aus und stelle sie gar nicht erst zur Debatte. Die Linke werde jedoch dafür sorgen, dass sie bei den Veranstaltungen Gehör finde, kündigte van Ooyen an.
Seinen Angaben zufolge nahmen an der Tagung rund 100 Gäste teil, darunter IG-Metall-Vorstandsmitglied Hans-Jürgen Urban sowie der Marburger Politikwissenschaftler Frank Deppe und der Berliner Verfassungsrechtler Martin Kutscha. «Es war eine sehr wissenschaftlich orientierte Debatte», sagte van Ooyen. Anschließend seien praktische Schlussforderungen diskutiert worden.

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M. G. / Source Web







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