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23/10/2008 - 22:19

Deutschland heute, Editoweb 23 Oktober 2008

«Wehmut» bei Günther Beckstein - SPD will Termindruck vermeiden - GEW enttäuscht von Bildungsgipfel - Zöllner vom Bildungsgipfel enttäuscht - Rentenversicherer legte Millionen bei Lehman an.



«Wehmut» bei Günther Beckstein
Der scheidende Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) blickt mit Wehmut auf seine Zeit in der Staatsregierung zurück. Er habe 20 Jahre lang dem Kabinett angehört, sagte Beckstein am Donnerstag in München nach der letzten Ministerratssitzung mit seiner Beteiligung. «Natürlich ist ein Stück Wehmut dabei», räumte der 64-Jährige ein. Zugleich verwies er darauf, dass er «selbstbewusst» auf seine Tätigkeiten als Staatssekretär, Innenminister und Ministerpräsident zurückblicke. Er fügte hinzu: «Jetzt kommt ein neuer Lebensabschnitt, auf den ich mich fast nur freue.»


SPD will Termindruck vermeiden
Die hessische SPD will sich bei den Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und einer möglichen Regierungsbildung nicht unter Druck setzen lassen. Parteisprecher Frank Steibli wies am Donnerstag Medienberichte zurück, wonach sich SPD-Chefin Andrea Ypsilanti bereits in der ersten Novemberwoche zur Ministerpräsidentin wählen lassen will. Das sei «Stochern in der Nebelbank», sagte Steibli am Donnerstag auf ddp-Anfrage. Die «Süddeutsche Zeitung» hatte am Donnerstag berichtet, in den Koalitionsverhandlungen würden Termine vom 4. bis zum 7. November für eine Landtagssondersitzung angepeilt.

GEW enttäuscht von Bildungsgipfel
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat sich enttäuscht von dem Bildungsgipfel von Bund und Ländern gezeigt. "Der Gipfel sollte dazu dienen, den Streit zwischen Bund und Ländern um Kompetenzen und Finanzierung zu beenden - dabei hat der Zoff bei dem Treffen erst so richtig begonnen", sagte der GEW-Vorsitzende Ulrich Thöne der in Hannover erscheinenden "Neuen Presse". "Angela Merkels Bildungsrepublik ist gescheitert."

Zöllner vom Bildungsgipfel enttäuscht
Berlins Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) hat die Ergebnisse des Bildungsgipfels als «enttäuschend» bezeichnet. Die Anhebung der Ausgaben für Bildung und Forschung auf zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) sei zwar ein «entscheidender Schritt nach vorne», sagte Zöllner am Donnerstag im Deutschlandfunk. Er hätte sich aber einen kürzeren Zeitplan für das Vorhaben gewünscht und mehr konkrete Zusagen.

Rentenversicherer legte Millionen bei Lehman an
In den Strudel der internationalen Finanzmarktkrise ist auch die Deutsche Rentenversicherung geraten. «Im Bereich der gesetzlichen Rentenversicherung hat ein Träger Forderungen in Höhe von 44,5 Millionen Euro als Termineinlagen in verschiedenen Stückelungen bei der Lehman Brothers Bankhaus AG angelegt», teilte die Bundesregierung in einer am Donnerstag veröffentlichten Antwort auf eine Anfrage der FDP-Fraktion mit.

Nachrichten aus Yahoo news.


M. G. / Source Web







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