Deutschland heute, Editoweb 26 November 2008

Peter Sodann geht nicht mit Norbert Blüm auf Kreuzfahrt
Der Linken-Präsidentschaftskandidat Peter Sodann und Ex-Arbeitsminister Norbert Blüm (CDU) werden nun doch nicht gemeinsam auf Kreuzfahrt gehen. Das Luxusschiff "Astoria", auf dem die beiden hätten mitfahren sollen, liege mit einem Motorschaden in Barcelona fest, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Sodann und Blüm wollten auf dem Schiff ein gemeinsames Kabarettprogramm darbieten. Sie hätten am 17. Januar in Sydney auf die "Astoria" gehen und bis nach Hongkong mitreisen sollen. Die Reise wäre für sie kostenfrei gewesen.

Everts und Walter geben auf
Die SPD-Abgeordneten Carmen Everts und Jürgen Walter wollen nicht mehr für den Landtag kandidieren. Everts teilte dem SPD-Unterbezirk am Mittwoch in einem offenen Brief mit, nach «reiflicher Überlegung» sei sie zu dem Schluss gekommen, dass sie sich nicht erneut um das Landtagsmandat im Wahlkreis Groß-Gerau II bewerben wolle. Walter sagte der «Süddeutschen Zeitung» (Donnerstagausgabe) laut Vorabbericht, er werde definitiv nicht antreten. Am Montag hatte der SPD-Bezirk Hessen-Süd die gegen beide im Rahmen des Parteiordnungsverfahrens verhängten Sofortmaßnahmen zurückgenommen und ihnen damit alle Mitgliederrechte wiedergegeben. Everts und Walter hatten sich mit ihren Kolleginnen Dagmar Metzger und Silke Tesch geweigert, SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti mit den Stimmen der Linkspartei zur Ministerpräsidentin zu wählen.

"Ein schwieriges Unterfangen"
Beim geplanten Wiederaufbau des Berliner Schlosses soll nach dem Willen von Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee (SPD) in geeigneter Form an den Palast der Republik erinnert werden. «Die Kunst wird sein, im Schlossneubau sowohl die preußische Geschichte als auch die jüngere Geschichte ablesbar zu machen, also die des Palastes der Republik», sagte Tiefensee der «Berliner Zeitung» (Donnerstagausgabe). Dies sei «zugegeben ein schwieriges Unterfangen, aber das Gegenteil wäre, diese Zeit auszublenden, und das darf nicht geschehen.»

Statistik als Nachweis in Anti-Diskriminierungsurteil
Erstmals ist in Deutschland ein Arbeitgeber aufgrund einer Wahrscheinlichkeitsrechnung wegen Diskriminierung einer Mitarbeiterin verurteilt worden. Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin erklärte, es gehe davon aus, dass die Verwertungsgesellschaft GEMA die Frau aus diskriminierenden Gründen bei der Neubesetzung eines Direktorenpostens nicht berücksichtigt habe. Die Klägerin habe den statistischen Nachweis darüber erbracht, dass es kein Zufall sei, dass alle Führungspositionen mit Männern besetzt sind. Die GEMA sei den Gegenbeweis schuldig geblieben.

Merkel bekräftigt Klimaziele der EU
Deutschland warnt die Europäische Union davor, angesichts der Finanzkrise die mühsam errungene Einigung zum Klimaschutz aufzugeben. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erinnerte am Mittwoch im Bundestag daran, dass Europa bis 2020 seinen Ausstoß an Treibhausgasen um 20 Prozent senken und den Anteil der erneuerbaren Energien ebenfalls um 20 Prozent anheben wolle. «Das war unser Ziel und das bleibt unser Ziel», versicherte Merkel.

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