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Deutsche Nachrichten
28/11/2008 - 22:07

Deutschland heute, Editoweb 28 November 2008

Erster Orchester-Streik seit Jahrzehnten - Deutschland hat Kyoto-Ziele 2007 vorzeitig erreicht - FDP verlangt von CDU-Parteitag Signal für Steuersenkungen - Berlin will EU-Geld für gemeinnützige Tafeln weiter nicht annehmen Neufassung - Zoll gelingt großer Schlag gegen Zigarettenschmuggel.



Erster Orchester-Streik seit Jahrzehnten
Erstmals seit Jahrzehnten legen Orchestermusiker im Tarifkonflikt die Arbeit nieder: Am Freitagabend bestreikten die Dortmunder Philharmoniker die Vorstellung «Im weißen Rössl» am Theater Dortmund, wie die Deutsche Orchestervereinigung (DOV) mitteilte. «Sollte der Deutsche Bühnenverein nicht doch noch zu einer für beide Seiten akzeptablen Lösung bereit sein, ist mit einer Ausweitung von Streiks in deutschen Opernhäusern und Konzertsälen noch vor Weihnachten zu rechnen», heißt es in der Presseerklärung.

Deutschland hat Kyoto-Ziele 2007 vorzeitig erreicht
Vier Jahre vor dem Stichtag hat Deutschland seine Verpflichtungen aus dem Kyoto-Protokoll für Klimaschutz bereits erreicht - zumindest vorerst. Im vergangenen Jahr stießen Haushalte, Unternehmen und Verkehr laut Umweltbundesamt insgesamt 22,4 Prozent weniger Treibhausgase aus als im Basisjahr 1990 oder für einige Treibhausgase 1995. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) räumte allerdings ein, dass die Emissionswerte aufgrund von Sondereffekten 2007 besonders niedrig waren und 2008 wieder ansteigen dürften. Die Grünen sehen Gefahren für die Klimabilanz durch neue Kohlekraftwerke.

FDP verlangt von CDU-Parteitag Signal für Steuersenkungen
FDP-Generalsekretär Dirk Niebel hat die CDU aufgefordert, auf ihrem am Montag beginnenden Bundesparteitag ein Signal in Richtung Steuersenkungen zu geben. Im Gespräch mit dem «Reutlinger General-Anzeiger» (Samstagausgabe) kritisierte Niebel die ablehnende Haltung von CDU-Chefin Angela Merkel und sagte: «Die Christdemokraten müssen auf ihrem Stuttgarter Parteitag endlich der eigenen Kanzlerin gehörig Druck machen.»

Berlin will EU-Geld für gemeinnützige Tafeln weiter nicht annehmen Neufassung
Brüssel - Trotz Ausweitung der EU-Fördermittel für gemeinnützige Tafeln will die Bundesregierung das Programm auch künftig nicht nutzen. Sozialpolitik sei nicht Sache der EU, erklärte der Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium, Gert Lindemann, am Freitag in Brüssel. Die Bundesregierung wandte sich deshalb auch gegen eine Neufassung des Programms, obwohl diese für den deutschen Steuerzahler wahrscheinlich günstiger wäre.

Zoll gelingt großer Schlag gegen Zigarettenschmuggel
Deutschen Zollfahndern ist nach eigenen Angaben der bislang größte Schlag gegen den organisierten Zigarettenschmuggel gelungen. In Zusammenarbeit mit Beamten in Belgien und Griechenland sprengte der Zoll nach zweijährigen Ermittlungen eine international agierende Schmugglerbande und beschlagnahmte dabei rund 640 Millionen unversteuerte Zigaretten, wie die ermittelnden Behörden im Kölner Zollkriminalamt mitteilten. Der verhinderte Steuerschaden beträgt demnach EU-weit mehr als 100 Millionen Euro.

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M. G. / Source Web







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