Ypsilanti scheitert erneut mit Regierungsbildung in Hessen
Die hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti ist auch im zweiten Anlauf zur Bildung einer rot-grünen Minderheitsregierung mit Hilfe der Linken spektakulär am Widerstand aus den eigenen Reihen gescheitert. Vier SPD-Abgeordnete um den stellvertretenden Landesvorsitzenden Jürgen Walter kündigten in Wiesbaden an, bei der ursprünglich für Dienstag geplanten Ministerpräsidentenwahl aus Gewissengründen nicht für Ypsilanti zu stimmen. Die Ankündigung sorgte für Empörung in der SPD sowie bei Grünen und Linken. Ypsilanti zeigte sich "maßlos enttäuscht".
Einigung auf den Vier-Fraktionen-Antrag zu Antisemitismus
Knapp eine Woche vor dem 70. Jahrestag der sogenannten Reichspogromnacht vom 9. November 1938 haben sich die Bundestagsfraktionen von Union, SPD, FDP und Grünen am Montagabend auf einen gemeinsamen Antrag zur verstärkten Bekämpfung des Antisemitismus verständigt. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur ddp aus Parlamentskreisen. Die Vorlage solle bereits am Dienstag zur Sondersitzung des Bundestages eingebracht werden, zu der auch ein eigener Antrag der Linksfraktion erwartet wird. Voraussichtlich noch in der Sondersitzung werde über die Vorlagen abgestimmt.
Bundestag debattiert über OEF-Einsatz und Antisemitismus
Der Bundestag kommt am Dienstag in Berlin zu einer Sondersitzung zusammen, um in erster Lesung über die weitere deutsche Beteiligung an der US-geführten Anti-Terror-Operation «Enduring Freedom» (OEF) zu beraten. Weiteres Thema ist das geplante Investitionspaket der Bundesregierung. Zu Beginn der Sitzung legt die neue Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) ihren Amtseid ab.
ICE überrollt Betonbrocken
Ein ICE hat am Sonntagnachmittag auf der Strecke zwischen Aschaffenburg und Hanau einen Betonbrocken überrollt, wurde dabei jedoch nicht beschädigt. Das teilte die Bundespolizeidirektion in Koblenz mit. Ob der 24 mal 16 Zentimeter große Brocken bewusst auf die Schienen gelegt worden sei, werde nun geprüft. Der Zugführer hatte die Polizei über das Hindernis informiert.
«Wer Teil des Problems ist, sollte auch Teil der Lösung sein»
Der Energiekonzern Vattenfall hat am Montag in Berlin eine europaweite Klimaschutzinitiative vorgestellt. «Wer Teil des Problems ist, sollte auch Teil der Lösung sein», sagte Tuomo Hatakka, Vorstandsvorsitzender der Vattenfall Europe AG. Der Konzern habe sich zum Ziel gesetzt, bis 2050 vollständig CO2-neutral Strom zu produzieren.
Nachrichten aus Yahoo news
Die hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti ist auch im zweiten Anlauf zur Bildung einer rot-grünen Minderheitsregierung mit Hilfe der Linken spektakulär am Widerstand aus den eigenen Reihen gescheitert. Vier SPD-Abgeordnete um den stellvertretenden Landesvorsitzenden Jürgen Walter kündigten in Wiesbaden an, bei der ursprünglich für Dienstag geplanten Ministerpräsidentenwahl aus Gewissengründen nicht für Ypsilanti zu stimmen. Die Ankündigung sorgte für Empörung in der SPD sowie bei Grünen und Linken. Ypsilanti zeigte sich "maßlos enttäuscht".
Einigung auf den Vier-Fraktionen-Antrag zu Antisemitismus
Knapp eine Woche vor dem 70. Jahrestag der sogenannten Reichspogromnacht vom 9. November 1938 haben sich die Bundestagsfraktionen von Union, SPD, FDP und Grünen am Montagabend auf einen gemeinsamen Antrag zur verstärkten Bekämpfung des Antisemitismus verständigt. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur ddp aus Parlamentskreisen. Die Vorlage solle bereits am Dienstag zur Sondersitzung des Bundestages eingebracht werden, zu der auch ein eigener Antrag der Linksfraktion erwartet wird. Voraussichtlich noch in der Sondersitzung werde über die Vorlagen abgestimmt.
Bundestag debattiert über OEF-Einsatz und Antisemitismus
Der Bundestag kommt am Dienstag in Berlin zu einer Sondersitzung zusammen, um in erster Lesung über die weitere deutsche Beteiligung an der US-geführten Anti-Terror-Operation «Enduring Freedom» (OEF) zu beraten. Weiteres Thema ist das geplante Investitionspaket der Bundesregierung. Zu Beginn der Sitzung legt die neue Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) ihren Amtseid ab.
ICE überrollt Betonbrocken
Ein ICE hat am Sonntagnachmittag auf der Strecke zwischen Aschaffenburg und Hanau einen Betonbrocken überrollt, wurde dabei jedoch nicht beschädigt. Das teilte die Bundespolizeidirektion in Koblenz mit. Ob der 24 mal 16 Zentimeter große Brocken bewusst auf die Schienen gelegt worden sei, werde nun geprüft. Der Zugführer hatte die Polizei über das Hindernis informiert.
«Wer Teil des Problems ist, sollte auch Teil der Lösung sein»
Der Energiekonzern Vattenfall hat am Montag in Berlin eine europaweite Klimaschutzinitiative vorgestellt. «Wer Teil des Problems ist, sollte auch Teil der Lösung sein», sagte Tuomo Hatakka, Vorstandsvorsitzender der Vattenfall Europe AG. Der Konzern habe sich zum Ziel gesetzt, bis 2050 vollständig CO2-neutral Strom zu produzieren.
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Deutschland heute, Editoweb 23 Dezember 2008
